SPD Gechingen

 

Europaminister Peter Friedrich in Calw-Hirsau

Veröffentlicht in Allgemein

Renato Fontes,Michael Herrmann,Erich Klemm,Daniela Steinrode,Daniel Steinrode, Peter Friedrich,Hugo Bott,Andreas Röhm

„Wer seinen Ort so promotet und voranbringt wie Landtagskandidat und Ortsvorsteher Daniel Steinrode Vollmaringen in den vergangenen Jahren wird sich auch im Landtag für seinen Kreis das Bein ausreißen“ unterstrich Europaminister Peter Friedrich, der auch ein „I love Vollmaringen“ T-Shirt besitzt, enthusiastisch bei seinem Besuch im Kreis Calw und fuhr fort: „Baden-Württemberg steht hervorragend da, und noch nie zuvor sind so viele Gelder in den Kreis Calw geflossen wie während der vergangenen vier Jahre“. Es werden schwarze Zahlen im Landeshaushalt geschrieben und gleichzeitig Rekordinvestitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur getätigt. Auf Einladung von Daniel Steinrode und dem SPD-Kreisverband Calw sprach der Minister für Bundesrat, Europa und Internationale Angelegenheiten im Gasthaus Löwen in Calw-Hirsau über die erreichten Erfolge während der vergangenen Legislaturperiode ebenso wie über zukünftige Programme. Landtagskandidat Daniel Steinrode warb für sein Wahlprogramm, das insbesondere den Kreis Calw im Blickpunkt hat. Er begrüßte neben dem ehemaligen Vorsitzenden des Daimler-Gesamtbetriebsrates Erich Klemm auch den Vorsitzenden der Calwer SPD-Gemeinderatsfraktion Hugo Bott, den Nagolder Gemeinderat und Gewerbevereinsvorsitzenden Helmut Raaf, der prägend für die dortige Innenstadtgestaltung war, und den EU-Beauftragten des Landkreises Calw Michael Herrmann vom Landratsamt.

Daniel Steinrode ist es ein wichtiges Anliegen, den Kreis Calw für junge Menschen attraktiv zu gestalten, dadurch junge Familien hier anzusiedeln und den gesamten Kreis zu stärken und voran zu bringen. Noch immer zögen zu viele junge Menschen weg und kämen auch nach dem Studium nicht zurück – ein wichtiger Aspekt hierbei ist die digitale Anbindung und der Breitbandausbau, was sowohl im Land wie auch im Kreis massiv voran getrieben wird. Das Land setzt dabei auf Glasfaser und erweist sich dadurch als zukunftsfähiger wie etwa Bayern, das in Kupferkabel investiert. Die 90 % Förderung des Landes muss von den Kommunen lediglich abgerufen werden. Baden-Württemberg ist das Land mit der besten Flächenabdeckung aber hier wird dennoch weiter investiert und das Glasfasernetz weiter ausgebaut werden.

Kreisrat Steinrode setzt auf den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs in Form von Bus und Schiene mit der Willenserklärung der Landesregierung zur Hesse-Bahn, die ab 2018 fahren soll. Auch beim Straßenbau investierte die derzeitige Landeregierung im Kreis Calw mit einer 56 % Steigerung deutlich mehr als die Vorgängerregierung. Friedrich betonte es sei wichtig, staatliches Vermögen in Form von Straßen zu erhalten: „Diese sind zuvor stark vernachlässigt worden. Hier musste bei Sanierung wie auch beim Neubau viel aufgeholt und investiert werden.“ Die Krankenhauskonzeption im Kreis konnte ebenfalls auf den Weg gebracht werden. Der Bau des Krankenhauses in Calw und die Renovierung des Nagolder Krankenhauses sind wichtige Bausteine in der Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum, sagte Minister Friedrich. Auch auf den Aspekt der Polizei ging er ein: zu Beginn der Legislaturperiode hatte es 500 Anwärterstellen gegeben – jetzt sind es 1400. Die Landesregierung investierte allein in diesem Bereich 700 Million Euro mehr als die Vorgängerregierung.

Unter CDU-Regierung herrschte lange Zeit Stillstand im Bildungssystem. Die grün-rote Regierung musste in diesem Bereich zunächst hohe Investitionen tätigen, und viele Schulen übernehmen, die nicht alleine überlebensfähig gewesen wären. Nun wurden 10 Milliarden Euro in Bildung gesteckt – das ist ein Viertel des Haushaltes – viele Lehrer eingestellt und Unterrichtsausfall bekämpft, auf einen Lehrer kommen mittlerweile nur noch 14 Schüler. Auch im Kreis Calw wurde viel investiert: Das Nagolder WG war von der damaligen CDU-Regierung über zwanzig Jahre hinweg blockiert worden. Peter Friedrich betonte, dass die Einrichtung dieses Wirtschaftsgymnasiums vor drei Jahren ein wichtiger Erfolg für die Region sei, denn gerade die beruflichen Gymnasien seien von Bedeutung für die duale Ausbildung und ein Pfeiler für die außergewöhnlich niedrige Jugendarbeitslosigkeit. Darüberhinaus sei es viel vernünftiger, die Schulentwicklung regional zu gestalten und den Bedürfnissen vor Ort anzupassen statt von Stuttgart aus zu steuern wie früher geschehen. Landtagskandidat Daniel Steinrode stellte die für die Kommunen Ebhausen und Althengstett wichtige Einrichtung der Gemeinschaftsschulen heraus. Weitere Gemeinden hoffen auf die Genehmigung ihres Antrags in Stuttgart und Steinrode bekräftigt auch hier seine Unterstützung. Hierbei gab Daniel Steinrode dem Minister noch einmal sein Anliegen mit, die Berechnung der Übergangsquote zu verändern, um damit den Bedürfnissen des Ländlichen Raumes noch besser gerecht zu werden und diesen weiter zu stärken. „Die Kindergartengebühren müssen ebenfalls abgeschafft werden“ so Steinrode, „auch wenn im Bereich der Kinderbetreuung bereits viel erreicht wurde.“ Baden-Württemberg war hier 2012 noch Schlusslicht, erläuterte Minister Friedrich und verwies auf den aktuellen Platz eins bei Qualität und Zeitrahmen des Angebots. „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für viele Familien von großer Bedeutung, denn heute arbeiten häufig beide Partner, weshalb es das nichtverpflichtende Angebot einer Ganztagsgarantie vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag gibt“ unterstrich der Europaminister.

 

Der Europaminister referierte auch über das Thema der Flüchtlingssituation im Land: nationale Maßnahmen der verschiedenen Staaten lassen Grenzen wieder auferstehen, die Länder wie Baden-Württemberg insbesondere wirtschaftlich nicht verkraften, denn große wie auch mittelständische Unternehmen und damit auch Arbeitsplätze wie sie in der Fläche verbreitet sind, hängen stark ab von einem gemeinsamen Binnenmarkt. Insbesondere jüngere europäische Länder dürften ihre Solidarität in der EU jetzt nicht verweigern, sondern hier müsse geltendes europäisches Recht durchgesetzt werden.

Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende von Calw, Renato Fontes, bedankte sich mit einem Geschenk bei Peter Friedrich für dessen Besuch sowie den spannenden Abend und wies stolz auf das 2016 bevorstehende 125 jährige Jubiläum des Calwer Ortsvereins hin.

 

Homepage Daniel Steinrode

Daniel-Steinrode.de

 

mitmachen.spd.de

Mitmachen.SPD.de

 

saskiaesken.de

http://www.saskiaesken.de

 

Mitglied werden

Mitglied werden

 

Aktuelle-Artikel

  • Gechingen ist Online!.

    Wir sind dabei, die Homepage des SPD - Ortsvereins aufzubauen. In Kürze können Sie hier aktuelle Artikel zur Gechinger Kommunalpolitik lesen.