SPD Gechingen

 

Leserbrief von Bernd Gorenflo

Veröffentlicht in Allgemein

Leserbrief zum Artikel „An der Standortentscheidung wird nicht mehr gerüttelt“, SB vom 17.05.2019, Seite „Nordschwarzwald“

Ökologie und Naturschutz sind die Verlierer

Bei der Standortsuche für den Betriebshof der Straßenmeisterei des Kreises sind  Ökologie und der Naturschutz  – wieder einmal - die Verlierer und bestätigen in trauriger Art und Weise, dass das Recht der Natur auf Schutz  ein schwaches Recht darstellt.

Wie könnte es sonst soweit kommen, dass der Regionalplan, der rechtsverbindlich ist und aus gutem Grund  am Stadteingang  unter der Burg  einen Grünzug vorsieht, ausgehebelt werden soll? Nicht nur die Ökologie, auch der Stadteingang mit dem Nagolder Wahrzeichen der Burg ist ästhetisch davon betroffen.

Es passt nicht  so richtig zusammen: Zum einen  hat der Nagolder Gemeinderat  einen Antrag zum Schutz der Insekten verabschiedet  und zum anderen hat das gleiche Gremium mehrheitlich einen sog. „Aufstellungsbeschluss“ zum Bau eines Betriebshofes unterhalb der Burg gefasst – unter der Billigung der Verletzung des gültigen Regionalplanes.

Noch ist der Bebauungsplan nicht verabschiedet. Der gefasste Aufstellungsbeschluss signalisiert lediglich den Einstieg in das Verfahren. Erst wenn ein rechtskräftiger Bebauungsplan vorliegt, ist eine Entscheidung gefallen. Überdies muss der Gemeinderat zuvor noch im sog. „Zielabweichungsverfahren“ die Aushebelung des  geltenden Regionalplanes beim Regionalverband beantragen.

Also: Noch bestünde die Möglichkeit, das Verfahren zu stoppen und nach Alternativen zu suchen.

Von dem angesprochenen 600-seitigen Gutachten, das  auch  Alternativen prüfte, hatte der Gemeinderat keine Kenntnis, auch hatte der Kreis es nicht für nötig befunden, in einer derart sensiblen Angelegenheit einen Vertreter in den Gemeinderat von Nagold zu entsenden, um das Gutachten darzulegen. Wenn schon der Kreis als Behörde geltende Regelungen verletzen will, wäre eine  Information über das vorliegende Gutachten das  Mindeste gewesen.

Der Insekten- und Artenschutz ist zur Zeit in aller Munde, die biologische Vielfalt ist in hohem Maße bedroht. Dass zum Schutz der Natur  Zielkonflikte entstehen, ist zukünftig unausweichlich. Es ist aller Ehren wert, wenn Kommunalpolitiker in einer solchen Angelegenheit nach Alternativen suchen. Ebenso ist es an der Zeit, dass sich Kommunalpolitiker   in einem solchen Zielkonflikt positionieren und sich für  generationengerechte  Lösungen stark machen.

Nagold, 18.05.2019

Bernd Gorenflo

 

Homepage Daniel Steinrode

Daniel-Steinrode.de

 

mitmachen.spd.de

Mitmachen.SPD.de

 

saskiaesken.de

http://www.saskiaesken.de

 

Mitglied werden

Mitglied werden

 

Aktuelle-Artikel

  • Gechingen ist Online!.

    Wir sind dabei, die Homepage des SPD - Ortsvereins aufzubauen. In Kürze können Sie hier aktuelle Artikel zur Gechinger Kommunalpolitik lesen.