SPD Gechingen

Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann                                               

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Der geplante Standort für einen Neubau der Straßenmeisterei „Hinter der Burg“ ist nicht

geeignet.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Grossmann,

der Unmut in der Nagolder Bevölkerung wegen der geplanten Straßenmeisterei „Hinter der Burg“  wächst. Viele Bürgerinnen und Bürger unsere Stadt äußern ihre Ablehnung dieser Planungen öffentlich. Auch die letzte Sitzung des gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft hat gezeigt, dass es auch unter Mandatsträgern verschiedener Fraktionen (CDU, SPD, Grüne) erheblichen Widerstand gegen die Verbauung des Schlossberghanges gibt. Ein neu gewählter Gemeinderat bewertet eventuell das Vorhaben neu.

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Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,

die Fraktion der SPD im Gemeinderat Nagold stellt den nachfolgenden Antrag:

Antrag:

Die Fraktion der SPD stellt den Antrag, das Thema Budgetierung der Schulleiteretats auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu nehmen, da dieser in der letzten Periode des Gemeinderates nicht mehr behandelt wurde und am 07.05.2019 in der Sitzung des Gemeinderates von der Tagesordnung genommen wurde.

Begründung:

Bei unseren Schulbesuchen kam immer wieder die Thematik Budgetierung der Schulleiteretats und die Einflussnahme der Verwaltung auf die Bewirtschaftung dieser Etats zur Sprache. Hierzu besteht Klärungsbedarf.

Zur Stärkung der Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der Schulen ist in §48 Schulgesetz festgelegt:

„Der Schulträger soll dem Schulleiter die zur Deckung des laufenden Lehrmittelbedarfs erforderlichen Mittel zur selbständigen Bewirtschaftung überlassen“.

Mit freundliche Grüßen

Für die Fraktion der SPD

Daniel Steinrode

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Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann                                   

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

Anfrage bzgl. Angekündigter Ausgleiche / Alternativen zum Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum

Mit der voranschreitenden Schließung des Pflegebetriebes im Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum scheint die endgültige Schließung der Einrichtung zum Ende des Jahres wahrscheinlich. Damit stellt sich immer drängender die Frage nach der Inbetriebnahme bereits im Februar angekündigter Alternativen im Tages- und Vollpflegebereich, denn die hohe Nachfrage nach Pflegeplätzen entsteht aktuell im Stadtbereich, nicht erst in der Zukunft.

Jeweils im Norden und im Süden der Stadt ist eine Einrichtung mit ca. 48 Vollpflegeplätzen angekündigt worden (die vgl. Art. „Offener Schlagabtausch zur Heimschließung“, Schwarzwälder Bote vom 23. Februar 2019, S. 13). Bislang sind jedoch keine Informationen über konkrete Planungs- oder gar Baumaßnahmen an die Öffentlichkeit gelangt. Der Fraktion liegen lediglich Informationen über einen Interessenten zum Bau einer Pflegeeinrichtung mit ca. 75 Pflegeplätzen im Bereich „Scholderwiese“ vor.

Die Fraktion der SPD bittet den Oberbürgermeister, möglichst detaillierte Auskünfte über den Entwicklungsstand der öffentlich am 22.02.2019 angekündigten Alternativen zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Für die Fraktion der SPD

Daniel Geese

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Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann                                           

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

Zeitnahe Veröffentlichung der öffentlichen Protokolle für die Fraktionsvertreter.

Öffentliche Protokolle der Ausschüsse und der Gemeinderatssitzungen werden jeweils einem Vertreter der Fraktion zum Lesen und Unterschreiben vorgelegt. Die Protokolle werden oftmals erst in der darauffolgenden Sitzung vorgelegt, sodass eine gewissenhafte Einsichtnahme während dem normalen Sitzungsverlauf nicht gewährleistet werden kann. Deshalb fordern wir das die öffentlichen Protokolle den jeweiligen Vertretern der Fraktionen kurzfristig, jedoch spätestens 14 Tage nach der jeweiligen Sitzung zur Einsicht zur Verfügung gestellt werden. Dies kann mit der neuen Ausstattung aller Gemeinderäte über das System DiPolis erfolgen.  

Mit freundlichen Grüßen

Für die Fraktion der SPD

Marco Ackermann

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am 01.08.2019 von SPD Althengstett/Simmozheim

Mitglieder sehen GroKo skeptisch

Im Rahmen ihrer Sommertour durch den Wahlkreis besuchte die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken Althengstett. Am Abend war sie Gast des SPD-Ortsvereins Althengstett/Simmozheim. Man traf sich auf der Terrasse des Ottenbronner Restaurants „Zum Adler“. Ortsvereinsvorsitzende Christa Templ begrüßte Freunde und Mitglieder auch aus Simmozheim und Gechingen. Sie lud dazu ein, sich im Austausch mit der Abgeordneten an der Zukunftsdebatte der SPD zu beteiligen.

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