SPD Gechingen

Veröffentlicht in Allgemein
am 12.09.2019 von Daniel Steinrode

Auf Grund des riesigen Druckes aus der Nagolder Bürgerschaft und von Teilen des Nagolder Gemeinderates hat der Landkreis entschieden, von dem geplanten Standort für die Straßenmeisterei „Hinter der Burg“ Abstand zu nehmen. OB Grossmann verkündete die Entscheidung heute öffentlich beim Wirtschaftsgespräch der Stadt Nagold in den Räumen der Firma Endrich auf dem Eisberg.

Ich bin froh, dass der Landkreis dem Druck der Nagolder Bürgerschaft nachgibt und damit großen Schaden von der Stadt Nagold abwendet. Wir als SPD Fraktion haben uns im Gemeinderat klar gegen das Vorhaben ausgesprochen und bereits verschiedene Alternativen vorgeschlagen auch auf Nagolder Gemarkung.

Der geplante Standort für einen Neubau der Straßenmeisterei „Hinter der Burg“ ist nicht geeignet für solch ein Projekt. Sowohl aus ökologischen aber vor allem auch aus ästhetischen Gründen muss dieser Standort abgelehnt werden. Der Stadteingang von Rohrdorf her kommend mit dem Blick auf die Burg und auf die vorgelagerte Streuobstwiese ist der schönste Stadteingang in Nagold. Dieses landschaftliche Juwel darf nicht zerstört werden.

Deshalb ist es richtig, dass jetzt nach einem anderen Standort gesucht werden soll. Der Landschaftsverlust ist schlichtweg zu groß.

Auch der von uns gemachte Vorschlag, die Kooperation zwischen Straßenmeisterei und Baubetriebshof der Stadt Nagold, wurde noch nicht hinreichend geprüft. Der Baubetriebshof der Stadt und die Straßenmeisterei des Kreises haben weitgehend dasselbe technische Produktportfolio. Beide sind für den Räum- und Streudienst zuständig, für die Beschilderungen, Sperrungen, für Mäharbeiten entlang der Straßen, Pflege der Kreisel, Böschungen, Kanalarbeiten, außerdem ggf. - sofern nicht fremd vergeben – für Straßentechnik an Ampeln und für Straßenreparaturen. Sie haben dementsprechend einen weit übereinstimmenden Fahrzeug- und Maschinenpark sowie Ausstattung an Werkzeugen und Hilfsmitteln wie Schilderlager, Sperrmittel, Salzlager und anderes. Beim Bauhof fallen natürlich noch mehr Grünpflege (Parks, Friedhöfe), Gewässerpflege sowie Unterhaltsaufgaben an (das bliebe wie heute).

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 10.09.2019 von SPD Kreis Calw

Pressemitteilung:
Der Kreisvorstand der SPD im Landkreis Calw freut sich über das Engagement und den Mut der Vorsitzenden Saskia Esken, SPD MdB, sich gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans für den Parteivorsitz im Bund zu bewerben. Nachdem die einstimmige Nominierung des Landesverbandes NRW die Bewerbung des Duos Esken und Walter-Borjans am 30.08.2019 befürwortet hat, ist der Kreisverband Calw in seiner Sitzung am 31.08.2019 ebenso einstimmig zu demselben Ergebnis gekommen.

Saskia Esken hat mit ihrer Arbeit im Digital- und Innenausschuss des Bundestages, ihren Veröffentlichungen auf ihrer Homepage sowie in diversen Medien deutlich gezeigt, wie weitsichtig und differenziert sie sich brandaktueller Themen wie dem Datenschutz, der Digitalisierung oder der „Fridays For Future“ Bewegung annimmt. Bei ihrer Sommertour auch in diesem Jahr hat sie einmal mehr gezeigt, wie man als Mitglied des deutschen Bundestages Bürgernähe lebt. Als Abgeordnete und Kreisverbandsvorsitzende ist sie regelmäßig mit uns in Kontakt. Der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands tut frischer Wind gut und genau den bekommt sie mit einem Vorsitz aus Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Ihr Vorstoß bei der Kandidatur ist nicht nur ein klares Zeichen gegen Neoliberalismus und Endzeitstimmung in der Bundes-SPD, sondern vielmehr ein Zeichen, dass eine echte Erneuerung der Partei nicht nur möglich, sondern vielmehr in greifbare, beziehungsweise wählbare Nähe rückt. Offensichtlich braucht die SPD einen Neustart und kein „Weiter so!“, und dieser Neuanfang scheint uns bei Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sehr gut aufgehoben.
Der Kreisvorstand begrüßt somit die Kandidatur von Saskia Esken und stellt ihr jede Unterstützung zur Verfügung, die sie benötigt.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 08.09.2019 von Der SPD Ortsverein Wildberg

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken lädt mit Tina Häussermann am Mittwoch, 2. Oktober, eine Frau zum traditionellen Kabaraettabend in der Wildberger Stadthalle ein, die weiß, wann kaputt, kaputt ist.

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Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Die neue SPD Fraktion hat sich konstituiert. In der ersten Sitzung der Fraktion standen vor allem die Aufgabenerteilung sowie die Erarbeitung eines Arbeitsprogrammes auf der Tagesordnung.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Daniel Steinrode gewählt. Stellvertretender Vorsitzender der neuen Fraktion wird Marco Ackermann sein, der auch das Amt eines Stellvertreters des Oberbürgermeisters übernimmt. Im Verwaltungsausschuss wird die Fraktion durch Dr. Wolfgang Henne vertreten, im Technischen Ausschuss von Architekt Wolfgang Schleehauf und Daniel Steinrode, und im Kultur-, Umwelt- und Sozialausschuss arbeiten für die SPD Pfarrer Daniel Geese und Marco Ackermann mit.

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Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann                                                01.08.2019

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

Für viele Menschen ist Wohnraum in Nagold heute nicht mehr bezahlbar.

In Nagold gibt es keinen Wohnraum oder zumindest keinen zu bezahlbaren Preisen. Wohnen ist in Nagold die entscheidende soziale Frage. In Nagold entsteht ein Luxusbau nach dem anderen. Dies ist Ausdruck der hohen Attraktivität und hohen Lebensqualität in Nagold seit dem Innenstadtumbau. Dieser Wohnraum geht aber an den Bedürfnissen vieler Menschen vorbei. Aufgabe der Stadt ist es, dafür zu sorgen, dass Wohnen in Nagold wieder bezahlbar wird und vor allem bleibt. Wir brauchen Wohnraum für Familien! Die SPD hat hierzu bereits verschiedene Vorschläge gemacht.

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[03.08.2019]

Der geplante Standort für einen Neubau der Straßenmeisterei „Hinter der Burg“ ist nicht geeignet.

[03.08.2019]

Budgetierung der Schulleiteretats.

[03.08.2019]

Anfrage bzgl. Angekündigter Ausgleiche / Alternativen zum Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum.

[03.08.2019]

Zeitnahe Veröffentlichung der öffentlichen Protokolle für die Fraktionsvertreter.

[01.08.2019]

Saskia Esken MdB besucht Ortsverein.

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