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AllgemeinDie SPD Fraktion im Nagolder Gemeinderat hat sich konstituiert

Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Die neue SPD Fraktion hat sich konstituiert. In der ersten Sitzung der Fraktion standen vor allem die Aufgabenerteilung sowie die Erarbeitung eines Arbeitsprogrammes auf der Tagesordnung.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Daniel Steinrode gewählt. Stellvertretender Vorsitzender der neuen Fraktion wird Marco Ackermann sein, der auch das Amt eines Stellvertreters des Oberbürgermeisters übernimmt. Im Verwaltungsausschuss wird die Fraktion durch Dr. Wolfgang Henne vertreten, im Technischen Ausschuss von Architekt Wolfgang Schleehauf und Daniel Steinrode, und im Kultur-, Umwelt- und Sozialausschuss arbeiten für die SPD Pfarrer Daniel Geese und Marco Ackermann mit.

AllgemeinWohnen ist in Nagold die entscheidende soziale Frage

Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann 01.08.2019

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

Für viele Menschen ist Wohnraum in Nagold heute nicht mehr bezahlbar.

In Nagold gibt es keinen Wohnraum oder zumindest keinen zu bezahlbaren Preisen. Wohnen ist in Nagold die entscheidende soziale Frage. In Nagold entsteht ein Luxusbau nach dem anderen. Dies ist Ausdruck der hohen Attraktivität und hohen Lebensqualität in Nagold seit dem Innenstadtumbau. Dieser Wohnraum geht aber an den Bedürfnissen vieler Menschen vorbei. Aufgabe der Stadt ist es, dafür zu sorgen, dass Wohnen in Nagold wieder bezahlbar wird und vor allem bleibt. Wir brauchen Wohnraum für Familien! Die SPD hat hierzu bereits verschiedene Vorschläge gemacht.

AllgemeinDer geplante Standort für einen Neubau der Straßenmeisterei „Hinter der Burg“ ist nicht geeignet

Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Der geplante Standort für einen Neubau der Straßenmeisterei „Hinter der Burg“ ist nicht

geeignet.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Grossmann,

der Unmut in der Nagolder Bevölkerung wegen der geplanten Straßenmeisterei „Hinter der Burg“ wächst. Viele Bürgerinnen und Bürger unsere Stadt äußern ihre Ablehnung dieser Planungen öffentlich. Auch die letzte Sitzung des gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft hat gezeigt, dass es auch unter Mandatsträgern verschiedener Fraktionen (CDU, SPD, Grüne) erheblichen Widerstand gegen die Verbauung des Schlossberghanges gibt. Ein neu gewählter Gemeinderat bewertet eventuell das Vorhaben neu.

AllgemeinBudgetierung der Schulleiteretats

Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,

die Fraktion der SPD im Gemeinderat Nagold stellt den nachfolgenden Antrag:

Antrag:

Die Fraktion der SPD stellt den Antrag, das Thema Budgetierung der Schulleiteretats auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu nehmen, da dieser in der letzten Periode des Gemeinderates nicht mehr behandelt wurde und am 07.05.2019 in der Sitzung des Gemeinderates von der Tagesordnung genommen wurde.

Begründung:

Bei unseren Schulbesuchen kam immer wieder die Thematik Budgetierung der Schulleiteretats und die Einflussnahme der Verwaltung auf die Bewirtschaftung dieser Etats zur Sprache. Hierzu besteht Klärungsbedarf.

Zur Stärkung der Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit der Schulen ist in §48 Schulgesetz festgelegt:

„Der Schulträger soll dem Schulleiter die zur Deckung des laufenden Lehrmittelbedarfs erforderlichen Mittel zur selbständigen Bewirtschaftung überlassen“.

Mit freundliche Grüßen

Für die Fraktion der SPD

Daniel Steinrode

AllgemeinAnfrage bzgl. Angekündigter Ausgleiche / Alternativen zum Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum

Veröffentlicht in Allgemein
am 03.08.2019 von Daniel Steinrode

Herrn Oberbürgermeister Jürgen Grossmann

als Vorsitzender des Gemeinderates der Stadt Nagold

Die Fraktion der SPD beantragt die Beratung folgenden Antrags in der Sitzung des Gemeinderates.

Anfrage bzgl. Angekündigter Ausgleiche / Alternativen zum Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum

Mit der voranschreitenden Schließung des Pflegebetriebes im Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum scheint die endgültige Schließung der Einrichtung zum Ende des Jahres wahrscheinlich. Damit stellt sich immer drängender die Frage nach der Inbetriebnahme bereits im Februar angekündigter Alternativen im Tages- und Vollpflegebereich, denn die hohe Nachfrage nach Pflegeplätzen entsteht aktuell im Stadtbereich, nicht erst in der Zukunft.

Jeweils im Norden und im Süden der Stadt ist eine Einrichtung mit ca. 48 Vollpflegeplätzen angekündigt worden (die vgl. Art. „Offener Schlagabtausch zur Heimschließung“, Schwarzwälder Bote vom 23. Februar 2019, S. 13). Bislang sind jedoch keine Informationen über konkrete Planungs- oder gar Baumaßnahmen an die Öffentlichkeit gelangt. Der Fraktion liegen lediglich Informationen über einen Interessenten zum Bau einer Pflegeeinrichtung mit ca. 75 Pflegeplätzen im Bereich „Scholderwiese“ vor.

Die Fraktion der SPD bittet den Oberbürgermeister, möglichst detaillierte Auskünfte über den Entwicklungsstand der öffentlich am 22.02.2019 angekündigten Alternativen zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Für die Fraktion der SPD

Daniel Geese