Veröffentlicht in Historisches
am 20.03.2008 von SPD Kreis Calw

Am 23. März 1933 wurde das Ermächtigungsgesetz, "das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich", vom Reichstag beschlossen. Das Gesetz etablierte de facto die nationalsozialistische Diktatur, da es die Reichsregierung ermächtigte, auf dem Verordnungswege Gesetze zu beschließen. Das Gesetz wurde gegen die Stimmen der SPD vom Reichstag angenommen. Nicht nur NSDAP und DNVP sondern auch die katholischen Parteien, das Zentrum und die Bayerische Volkspartei sowie die liberalen Parteien stimmten zu.